Bildungs- und Teilhabepaket

Seit dem 1. Januar 2011 haben Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene aus einkommensschwachen Familien einen Rechtsanspruch auf Leistungen für Bildung und Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft. Im Landkreis Waldeck-Frankenberg sind derzeit rund 7.800 Menschen von staatlichen Transferleistungen abhängig. Sie gehören zu etwa 4.300 "Bedarfsgemeinschaften", die Arbeitslosengeld II erhalten. In diesen Familien leben etwa 2.400 Kinder und Jugendliche. Um genau diese geht es beim Bildungspaket. Hinzu kommen rd. 2.300 Kinder aus einkommensschwachen Familien, deren Eltern Leistungen nach dem SGB XII, dem Wohngeldgesetz oder einen Kinderzuschlag erhalten.

Weiterhin erhalten Kinder von Personen mit geringem Einkommen Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket. Unter diesen sogenannten „Schwellen-Haushalten" versteht man Familien, die weder im laufenden Bezug von Leistungen nach dem SGB II oder SGB XII stehen noch Kinderzuschlag oder Wohngeld beziehen und mit ihrem Einkommen nur geringfügig über den Bedarfen nach SGB II liegen.Das Bildungspaket ist so konzipiert, dass diese Förderung direkt bei denjenigen Kindern ankommt, die sie auch wirklich brauchen. Wichtig ist, dass diese Leistungen nur auf Antrag gewährt werden. Beziehen Familien Leistungen nach dem SGB II oder SGB XII, werden die Leistungen für die Schulausstattung von Amts wegen erbracht.

Pfeil rechts orange Info-Flyer über das Bildungs- und Teilhabepaket im Landkreis Waldeck-Frankenberg

Antragsvordrucke und Informationsmaterial
Die Materialien zur Beantragung von Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket gibt es beim Fachdienst Soziale Angelegenheiten des Landkreises oder im Jobcenter. Sie können auch hier heruntergeladen werden:

Antrag auf Leistungen für Bildung und Teilhabe
Anlage Klassenfahrten (Bestätigung der Schule)
Anlage Lernförderbedarf (Bestätigung der Schule)

Das Bildungs- und Teilhabepaket besteht aus folgenden Komponenten:

Schülerbeförderung
Die Schülerbeförderungskosten werden in Gymnasien ab der Oberstufe (Klasse 11), in der Fachoberschule, 2. Jahr Berufsschule ab einer Entfernung von über 3 km zur nächstgelegenen Schule des gewählten Bildungsganges übernommen. Der Eigenanteil fällt bei den Leistungen für Bildung und Teilhabe weg.

Schulpaket
Das Schulpaket stellt sicher, dass Schülerinnen und Schüler mit einer angemessenen Ausstattung in die Schule kommen. Anschaffungen wie z.B.Schulranzen, Taschenrechner, Zirkel und die Grundausstattung mit Heften und Schreibmaterial werden durch das Schulbasispaket finanziert.

Das Paket wird in zwei Stufen ausbezahlt: 100 Euro erhalten die Eltern zum 1. August und 50 Euro zum 1. Februar eines Jahres, um die Schulmaterialien über das Schuljahr gut abdecken zu können.

Eintägige Ausflüge und mehrtägige Klassenfahrten

In der Praxis nahmen hilfebedürftige Kinder aus finanziellen Gründen häufig nicht an diesen Ausflügen teil oder waren auf die Unterstützung der Klassengemeinschaft angewiesen. Die mehrtägigen Klassenfahrten wurden bisher für Kinder aus Familien, die Arbeitslosengeld II erhalten, übernommen. Nun können diese auch für Kinder aus Familien, die Wohngeld oder Kinderzuschlag erhalten, im Rahmen der schulrechtlichen Bestimmungen gewährt werden. Auch für eintägige Schulausflüge oder Ausflüge von Kindergärten stehen Mittel bereit. Die Abrechnung wird in Form von Kostenübernahmeerklärungen oder Direktzahlung an die Schule/den Kindergarten vorgenommen. Die Höchstgrenze für die Übernahme der Kosten für mehrtägige Klassenfahrten beträgt bei Inlandsfahrten 300 Euro und bei Auslandsfahrten 450 Euro.

Mittagessen in Kitas und Schulen

In Schulen und Kitas, die Mittagessen anbieten, berichten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter häufig von schwierigen Situationen, wenn Kinder nicht am gemeinsamen Essen teilnehmen, weil ihnen die finanziellen Mittel dafür fehlen. Für die Kinder sind diese Erfahrungen extrem verletzend, gerade auch, weil ihnen so ein Teil Gemeinschaftsgefühl vorenthalten bleibt.

Dies ändert sich durch das Bildungspaket. Bieten Kitas oder Schulen ein warmes Mittagessen an, werden die Kosten für jedes Kind aus einkommensschwachen Verhältnissen übernommen.

Die Abrechnung erfolgt in Form von Gutscheinen. Für den Bewilligungszeitraum werden die Gutscheine an die Eltern verschickt. Diese Gutscheine werden dann mit Bestätigung der Teilnahme zur Abrechnung wieder eingereicht.

Lernförderung

Kinder brauchen manchmal Unterstützung, um die Lernziele in der Schule zu erreichen. Bei Kindern aus einkommensschwachen Familien scheitert dies jedoch häufig an finanziellen Problemen. Mit dem Bildungspaket können Kinder und ihre Eltern nun Lernförderung beantragen.

Die Notwendigkeit wird durch die Lehrerinnen und Lehrer, die das Kind am besten kennen, festgestellt und unkompliziert bescheinigt. Voraussetzung ist, dass die Lernförderung erforderlich, geeignet und angemessen ist, um das Lernziel zu erreichen.

Kultur, Sport, Freizeit

Nichts ist frustrierender, als anderen Kindern beim Sport zuschauen zu müssen oder einem Hobby nicht nachgehen zu können, weil das Geld der Eltern für den Vereinsbeitrag nicht reicht. Mit dem Bildungspaket bekommen hilfebedürftige Kinder ein Teilhabebudget für Vereins-, Kultur- und Freizeitangebote, mit dem sie endlich mitmachen können. Musikunterricht, außerschulische Jugendbildung, Jugendarbeit in Sport, Spiel und Geselligkeit, vergleichbare Kurse kultureller Jugendbildung oder die Teilnahme an Freizeiten kann so ermöglicht werden. Für jedes hilfebedürftige Kind steht pro Monat einen Betrag in Höhe von 15 Euro zur Verfügung. Die Mittel dürfen im Ausnahmefall auch für Ausrüstungsgegenstände (Musikinstrument, Sportbekleidung etc.) verwendet werden.

Empfänger von Arbeitslosengeld II-Leistungen und Familien mit geringem Einkommen (Schwellenhaushalte) wenden sich bitte an ihre Ansprechpartner im Jobcenter.Für alle anderen Anspruchsberechtigen, d. h. Leistungsempfänger nach SGB XII sowie Kinder, für die die Eltern Wohngeld oder Kinderzuschlag erhalten, ist der Landkreis zuständig. Erhalten Sie bereits Leistungen nach dem SGB XII, wenden Sie sich bitte an Ihren zuständigen Sachbearbeiter.