Kreistag (30. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.öffentliche Sitzung
• 1.Fragestunde nach § 17 der Geschäftsordnung
• 2.Aktuelle Stunde
• 3.Verwendung der Einnahmen des Landkreises aus Anteilen der aktuellen Gewerbesteuernachzahlungen an die Stadt Battenberg für die Schuldentilgung und Senkung der Kreisumlage • Antrag der AfD-Fraktion
• 4.Nutzung der kreiseigenen Sporthallen in den Ferien • Antrag der Fraktionen CDU/SPD
• 5.Vereinfachung der Genehmigungsverfahren im Denkmalschutz • Antrag der FDP-Fraktion
• 6.Einführung eines kreisweiten Wettbewerbs zur Senkung des Energieverbrauchs in Schulen des Kreises • Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 7.NGO-Förderung • Große Anfrage der AfD-Fraktion
• 8.Fachstelle für Demokratieförderung (DEXT) • Große Anfrage der AfD-Fraktion
• 9.Gesamtkosten Containerdorf • Große Anfrage der AfD-Fraktion
• 10.Prüfung der Jahresabschlüsse der kreisangehörigen Städte und Gemeinden •Große Anfrage der Fraktionen von CDU und SPD
• 11.Bezahlkarte für Flüchtlinge • Große Anfrage der AfD-Fraktion
• 12.Sicherstellung des Kindeswohls in Kindertagesstätten • Große Anfrage der AfD-Fraktion
• 13.Kindertagespflegepersonen • Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.Neufassung der Schulbudgetrichtlinie ab 01.01.2026
• 15.Neubau eines Geh-/Radweges an der K22 zwischen Nieder-Werbe und Scheid: Rückgabe des Zuwendungsbescheides für eine Erweiterte Machbarkeitsstudie mit Wirtschaftlichkeitsbetrachtung für das Vorhaben
• 16.Lückenschluss des Radweges zwischen Buhlen und Giflitz bzw. Wega auf der alten Bahntrasse
• 17.Beteiligungsbericht 2023 des Landkreises Waldeck-Frankenberg
• 18.Verschiedenes