Kreistag (30. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.öffentliche Sitzung
• 1.Fragestunde nach § 18 der Geschäftsordnung (Drucksache 440/21)
• 2.Aktuelle Stunde (Drucksache 441/21)
• 3.Hygienekonzept für die Sitzungen des Kreistages und seiner Ausschüsse (Drucksache 417/20)
• 4.Bericht des Kreisausschusses zum aktuellen Infektionsgeschehen (Drucksache 418/20)
• 5.Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021, Investitionsprogramm und Ergebnis- und Finanzplanung für den Zeitraum 2020 – 2024 (Beratung und Beschlussfassung) (Drucksache 419/20)
• 6.Personalentwicklungskonzept Große Anfrage der FWG-Fraktion Vorlage des Kreisausschusses (Drucksachen 437/20 und 442/21)
• 7.Verstetigung von Welcome-Programmen – Bundesprogramm „Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung“ Große Anfrage der SPD-Fraktion (Drucksache 420/20)
• 8.Inklusion Große Anfrage der SPD-Fraktion (Drucksache 421/20)
• 9.Durchführung der Gefahrenverhütungsschauen nach den gesetzlichen Bestimmungen •Große Anfrage der FWG-Fraktion (Drucksache 422/20)
• 10.Große Anfrage der CDU-Kreistagsfraktion gemäß § 17 der Geschäftsordnung betreffend „Mobilfunk im Landkreis Waldeck-Frankenberg“ (Drucksache 443/21)
• 11.Anbindung der Jugendburg Hessenstein und des Lengelbachtales an den Fernradweg R 6 im Abschnitt Viermünden/Ederbringhausen • Antrag der FWG-Fraktion • Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und CDU (Drucksache 423/20)
• 12.„Landwirtschaft meets Nachwuchs“ – Erstellung eines Konzepts, um allen Kindergarten-Kindern aus unserem Landkreis den Besuch eines landwirtschaftlichen Betriebs zu ermöglichen •Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU (Drucksache 424/20)
• 13.Berichterstattung über die Einfuhr von Gülle und Gärresten • Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und CDU (Drucksache 425/20)
• 14.Schulen mit CO2 Messgeräten und Luftreinigern mit Hepafiltern ausrüsten und Nachhaltige Verbesserung der Raumluftqualität in den Schulen durch Einbau von mechanisch-elektrischen Lüftungsgeräten • Antrag der Fraktion DIE LINKE • Antrag der FDP-Fraktion (Drucksache 426/20)
• 15.Weiterbau der A 49 • Resolutionsantrag der CDU-Fraktion (Drucksache 429/20)
• 16.Einrichtung einer Meldestelle für Impfnebenwirkungen und entsprechende Aufstockung des Personals beim Gesundheitsamt im Zusammenhang mit der Corona-Impfung •Antrag der AfD-Fraktion (Drucksache 444/21)
• 17.5. Änderung der Satzung des Landkreises Waldeck-Frankenberg über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen im Zusammenhang mit der Gewinnung von Frischfleisch (Frischfleisch-Kostensatzung) vom 15.12.2014 (s. Anlagen) (Drucksache 445/21)
• 18.Jahresberichte der Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher der Krankenhäuser im Landkreis Waldeck-Frankenberg für das Jahr 2019 (Drucksache 446/21)
• 19.Unterrichtung über die Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen im Teilfinanzhaus-halt 011 Verwaltungssteuerung und -service, Budget 011.2 FD Personal, sowie von überplan-mäßigen Aufwendungen in den Teilergebnishaushalten 055 Förderung von Trägern der Wohl-fahrtspflege und 127 ÖPNV im Haushaltsjahr 2020 (Drucksache 447/21)
• 20.Wirtschaftsplan der Waldeckischen Domanialverwaltung für das Wirtschaftsjahr 2021 (Beratung und Beschlussfassung) (Drucksache 430/20)
• 21.„Organisation der Abfallwirtschaft des Landkreises Waldeck-Frankenberg und Aufhebung der Betriebssatzung“ (Drucksache 431/20)
• 22.Aussetzung der Jagdsteuererhebung (Drucksache 432/20)
• 23.Kreiskrankenhaus Frankenberg gGmbH; hier: Rückzahlung eines Gesellschafterdarlehens (Drucksache 433/20)
• 24.Bericht über den Haushaltsvollzug 2020 für das III. Quartal auf der Grundlage der Finanzbuchhaltung nach § 28 GemHVO (Drucksache 434/20)
• 25.Beteiligungsbericht 2019 des Landkreises Waldeck-Frankenberg (Drucksache 435/20)
• 26.Prüfung der wirtschaftlichen Betätigung des Landkreises Waldeck-Frankenberg gemäß § 121 Abs. 7 Hess. Gemeindeordnung (HGO) (Drucksache 436/20)
• 27.Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen im Teilfinanzhaushalt 011 Verwaltungssteuerung und -service, Budget 011.10 FD Informationstechnik und digitale Verwaltung, und von überplanmäßigen Aufwendungen im Teilergebnishaushalt 028 Katastrophenschutz im Haushaltsjahr 2020 (Drucksache 438/20)
• 28.Unterrichtung über die Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Teilergebnishaushalt 042 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen im Haushaltsjahr 2020 (Drucksache 439/20)
• 29.Verschiedenes