Kreistag (29. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.öffentliche Sitzung
• 1.Fragestunde nach § 18 der Geschäftsordnung (Drucksache 396/20)
• 2.Aktuelle Stunde (Drucksache 397/20)
• 3.Biodiversität •Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drucksache 398/20)
• 4.Leitfaden Insektenschutz (Drucksache 399/20)
• 5.Finanzierung der dem Landkreis vom Land als Auftragsangelegenheit übertragenen Aufgaben •Große Anfrage der FWG-Fraktion (Drucksache 400/20)
• 6.Freiwillige Leistungen und Aufgaben des Landkreises •Große Anfrage der FWG-Fraktion (Drucksache 401/20)
• 7.Versorgung psychisch erkrankter Kinder und Jugendlicher •Große Anfrage der SPD-Fraktion (Drucksache 402/20)
• 8.Ganztägig arbeitende Schulen sowie ganztägige Kinderbetreuung Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drucksache 403/20)
• 9.Beraterleistungen und Honorare im Haushaltsplan Große Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 404/20)
• 10.Unterstützung des Schlachthofes Mengeringhausen und des heimischen Fleischerhandwerks sowie Richtlinien zur Förderung fleischverarbeitender Betriebe mit überwiegend regionalem Fleischbezug im Landkreis Waldeck-Frankenberg und Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen im Teilfinanzhaushalt 151 Wirtschaftsförderung, Budget 151.2 FD Landwirtschaft, Invest.-Nr. 081 SCHLA, im Haushaltsjahr 2020 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU Beschlussvorlage des Kreisausschusses (Drucksache 405/20)
• 11.4. Änderung der Satzung des Landkreises Waldeck-Frankenberg über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen im Zusammenhang mit der Gewinnung von Frischfleisch (Frischfleisch-Kostensatzung) vom 15.12.2014 (Drucksache 406/20)
• 12.Neubau der THM auf dem Grundstück der Sparkasse und Neuausrichtung der Kreisverwaltung im Bereich des Klosters „St. Georgenberg“ in Frankenberg (Eder) ● Antrag der FDP-Fraktion ● Beschlussvorlage des Kreisausschusses (Drucksache 407/20)
• 13.Bestimmung des Wahltages für die Wahl der Landrätin/des Landrates •Antrag der FWG-Fraktion (Drucksache 408/20)
• 14.Hilfe für Moria, Aufnahme von notleidenden Schutzsuchenden Haltung zeigen und Hilfe leisten - mit Herz und Verstand •Resolutionsantrag der SPD-Fraktion (Drucksache 409/20)
• 15.Wirtschaftsplan der Abfallwirtschaft des Landkreises Waldeck-Frankenberg – Eigenbetrieb – für das Wirtschaftsjahr 2021 (Drucksache 410 /20)
• 16.3. Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung des Landkreises Waldeck-Frankenberg vom 04.1.2013. (Drucksache 411/20)
• 17.Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlüsse 2020/2021 der Abfallwirtschaft des Landkreises Waldeck-Frankenberg – Eigenbetrieb (Drucksache 412/20)
• 18.Neubau der Hans-Viessmann-Schule Bad Wildungen auf dem bisherigen Schlachthofgelände in Bad Wildungen (Drucksache 413/20)
• 19.Unterrichtung über die Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen im Teilfinanzhaushalt 011 Verwaltungssteuerung und -service, Budget 011.3 FD Kreisorgane, Organisation, Vergaben und ÖPNV, und überplanmäßigen Aufwendungen im Teilergebnishaushalt 050 Grundversorgung und Hilfen nach SGB XII im Haushaltsjahr 2020 (Drucksache 417/20)
• 20.Verschiedenes