Kommunalwahl 2021

Die nächsten allgemeinen Kommunalwahlen finden am 14. März 2021 statt. Gewählt werden dabei - abhängig von der Zahl der Einwohnenden im Wahlgebiet - bei der Gemeindewahl 15 bis 105 Gemeindevertretende, bei der Ortsbeiratswahl drei bis 19 Ortsbeiratsmitglieder und 51 bis 93 Kreistagsabgeordnete bei der Kreiswahl. Im Landkreis Waldeck-Frankenberg sind 71 Kreistagsabgeordnete zu wählen. Für die Wahl des Kreistages sind beim Kreiswahlleiter sieben Wahlvorschläge fristgerecht bis zum 4. Januar 2021 eingegangen. Die Sitzung des Kreiswahlausschusses, in der über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge entschieden wurde, fand am 15. Januar 2021 im Kreishaus in Korbach statt. Für die 71 Sitze im Kreistag, dessen Legislaturperiode am 1. April 2021 beginnt, bewerben sich insgesamt 364 Personen aus sieben Wahlvorschlägen. Diese haben CDU, DIE GRÜNEN, SPD, AfD, FDP, DIE LINKE und FW eingereicht.


Wahlsystem

Bei Kommunalwahlen wird - sofern mindestens zwei Listen zugelassen werden - nach den Grundsätzen einer mit Elementen der Personenwahl verbundenen Verhältniswahl gewählt. Jeder Wahlberechtigte hat in diesem System so viele Stimmen, wie Sitze in der zu wählenden Körperschaft zu vergeben sind. Die Stimmen dürfen einzeln oder gehäuft (Kumulieren) an die Bewerbenden, auch aus verschiedenen Wahlvorschlägen (Panaschieren), vergeben werden. Möglich ist es auch, Wahlvorschläge unverändert anzunehmen, einzelne Bewerbende aus einem Wahlvorschlag zu streichen oder die verschiedenen Stimmabgabemöglichkeiten zu kombinieren. Bei den Kommunalwahlen wird bereits zum fünften Mal das Verfahren des Kumulierens und Panaschierens von Stimmen angewendet, bei dem alle Wahlberechtigten mehr Möglichkeiten haben, die ihnen zur Verfügung stehenden Stimmen abzugeben. Weitere Informationen zu den Wahlen und zum Wahlsystem gibt es auch unter www.wahlen.hessen.de oder www.deinedemokratie.de.


Coronakonform wählen

Durch das weiterhin dynamische Infektionsgeschehen ist davon auszugehen, dass die pandemiebedingten Einschränkungen auch Auswirkungen auf die am 14. März 2021 stattfindenden Kommunalwahlen haben werden. Wahlberechtigte können jedoch versichert sein, dass im Rahmen der Vorbereitung der Wahlen alle notwendigen Vorkehrungen getroffen werden, um eine Gefährdung der Gesundheit der Wahlberechtigten und Mitarbeitende der Wahlvorstände auszuschließen.
Dazu zählen folgende Maßnahmen:

  • Maskenpflicht im Wahlraum sowie in dem Gebäude, in dem sich der Wahlraum befindet
  • Vorbereitung der Wahlräume, sodass Abstände eingehalten werden und regelmäßig gelüftet werden kann
  • Kugelschreiber zur Stimmabgabe in den Kabinen liegen bereit. Um jedes Infektionsrisiko auszuschließen, können Wahlberechtigte auch einen eigenen Stift zur Kennzeichnung des Stimmzettels verwenden.
  • Ausstattung der Wahlvorstände mit Mund-Nasen-Bedeckungen


Briefwahl

Sofern Wahlberechtigte jedes Infektionsrisiko ausschließen wollen, gibt es auch die Möglichkeit der Stimmabgabe per Briefwahl. Hierfür benötigen sie einen Wahlschein, den man mit dem Vordruck auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung beantragen kann.  Beim Antrag müssen Wahlberechtigte ihren Familiennamen, Vornamen, Geburtsdatum und Anschrift angeben. Sie erhalten zusammen mit dem Wahlschein:

  • je einen Stimmzettel für die Wahlen, für die man wahlberechtigt ist
  •  je einen amtlichen Stimmzettelumschlag in der Farbe des Stimmzettels
  • einen Wahlbriefumschlag, den die Gemeinde freigemacht hat

und

  • ein Merkblatt zur Briefwahl, das Erläuterungen in Wort und Bild gibt, wie man seine Stimmen per Briefwahl abgibt

Wahlberechtigte können den Wahlschein und die Briefwahlunterlagen auch persönlich beim Wahlamt beantragen und abholen. Dort besteht auch die Möglichkeit, die Stimmen direkt vor Ort abzugeben.


Kontakt: 

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Häufig gestellte Fragen:

  • Wie viele Stimmen kann ich vergeben?

    Jeder Wahlberechtigte hat für jede der verschiedenen Kommunalwahlen so viele Stimmen, wie Vertreterinnen und Vertreter zur wählen sind. Für die Wahl des Kreistages mit 71 Sitzen haben Wahlberechtigte folglich 71 Stimmen.

  • Wie kann ich meine Stimmen auf dem Stimmzettel verteilen?

    Sie können Ihre Stimmen einzeln an beliebige Bewerberinnen und Bewerber auf dem Stimmzettel vergeben. Dabei dürfen Sie auch Personen aus verschiedenen Wahlvorschlägen (Listen) auswählen; dieses Verfahren nennt man „Panaschieren“. Jeder Bewerberin und jedem Bewerber Ihrer Wahl können Sie von Ihren Stimmen eine, aber auch zwei oder höchstens drei Stimmen geben; das Anhäufen von zwei oder drei Stimmen auf eine Kandidatin oder einen Kandidaten nennt man „Kumulieren“. Beide Möglichkeiten können auch gleichzeitig genutzt werden. Achten Sie darauf, dass Sie hierbei Ihre Gesamtstimmenzahl nicht überschreiten.

  • Muss ich überhaupt Stimmen einzeln vergeben?

    Nein. Wenn Sie einer Liste, so wie sie auf dem Stimmzettel abgedruckt ist, insgesamt und unverändert Ihr Vertrauen schenken wollen, können Sie Ihre Stimmen auch komplett abgeben, indem Sie diese Liste in dem dafür vorgesehenen Kreis in der Kopfleiste ankreuzen. Das Listenkreuz bewirkt, dass bei der Auszählung die Bewerberinnen und Bewerber dieser Liste in der dort genannten Reihenfolge von oben nach unten jeweils eine Stimme erhalten. Sind danach noch nicht alle Stimmen vergeben, weil auf der Liste weniger Namen stehen als Vertreterinnen und Vertreter zu wählen sind, wird die beschriebene Stimmenverteilung von oben nach unten so lange wiederholt, bis alle Ihre Stimmen aufgebraucht sind oder jede Kandidatin und jeder Kandidat der von Ihnen angekreuzten Liste die höchstzulässige Zahl von drei Stimmen erhalten hat.

  • Kann ich auch nur einen Teil meiner Stimmen einzeln vergeben?

    Ja. Sie können auch nur einen Teil Ihrer Stimmen an einzelne Bewerberinnen und Bewerber vergeben. Damit in diesem Fall der Rest Ihrer Stimmen nicht verfällt, können Sie zusätzlich zur Vergabe von Einzelstimmen eine Liste in dem dafür vorgesehenen Kreis in der Kopfleiste ankreuzen. Durch dieses Listenkreuz kommen Ihre restlichen Stimmen der angekreuzten Liste zugute: Diese Stimmen werden den Kandidatinnen und Kandidaten der Liste von oben nach unten in der Weise zugeteilt, dass alle die, die von Ihnen weniger als drei Einzelstimmen bekommen haben, eine weitere Stimme erhalten bis alle Ihre Stimmen verteilt sind oder alle nicht gestrichenen Bewerberinnen und Bewerber der angekreuzten Liste drei Stimmen haben.

  • Kann ich Bewerberinnen und Bewerber streichen?

    Ja. Falls Sie eine Liste in der Kopfleiste angekreuzt haben, können Sie einzelne Namen aus dieser Liste streichen. Dies führt dazu, dass die gestrichenen Bewerberinnen und Bewerber keine Ihrer Stimmen erhalten.

  • Gibt es sonst noch irgendetwas zu beachten?

    Eigentlich nur Selbstverständlichkeiten: Vergeben Sie nicht mehr Stimmen, als Ihnen zustehen. Kreuzen Sie nicht mehr als eine Liste an. Geben Sie keinem Kandidaten mehr als drei Stimmen. Sie riskieren sonst, dass ein Teil Ihrer Stimmen verloren geht oder Ihre Stimmabgabe insgesamt ungültig ist.


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Du hast die Wahl!

Zur Kommunalwahl am 14. März hat
das Netzwerk für Toleranz Waldeck-Frankenberg ein Videoprojekt gestartet. 

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